Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen E-Rechnungen.org und unseren Kunden.
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der E-Rechnungsplattform von E-Rechnungen.org. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, E-Rechnungen.org stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer cloudbasierten Software zur Erstellung, Übermittlung und Verwaltung von elektronischen Rechnungen (E-Rechnungen) sowie damit verbundene Dienstleistungen.
§3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die Bestätigung durch E-Rechnungen.org zustande. E-Rechnungen.org behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§4 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung des gewählten Tarifs. E-Rechnungen.org ist berechtigt, den Leistungsumfang angemessen zu erweitern, zu ändern oder zu verbessern.
§5 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- zur wahrheitsgemäßen Angabe seiner Daten
- zur sicheren Verwahrung seiner Zugangsdaten
- zur Einhaltung aller relevanten gesetzlichen Bestimmungen
- zur unverzüglichen Meldung von Störungen oder Missbrauch
§6 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
§7 Verfügbarkeit und Wartung
E-Rechnungen.org gewährleistet eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit der Plattform von 99,5%. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt.
§8 Datenschutz und Datensicherheit
E-Rechnungen.org verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§9 Haftung
E-Rechnungen.org haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet E-Rechnungen.org nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
§10 Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2024